Seit den VS-Berichten 2013 (erschienen im Jahr 2014) werden Organisationen, die der VS als “extremistisch” bezeichnet, gesondert im Anhang aufgelistet. Der Name des Abschnits unterscheidet sich von Bundesland zu Bundesland. Teilweise heißt es “Register” oder “Anhang zum Register”, in anderen heißt es schlicht “Extremistische Organisationen”. Der VS benutzt “extremistisch” als Synonym für “verfassungsfeindlich”. Auf Bundesebene gibt es so ein Register seit den VS-Bericht 2009.

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von Johannes Filter

Gibt es eine explizite Auflistung aller Organisationen, die der VS als “extremistisch” bezeichnet?

2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Bund ja ja ja ja ja ja ja ja
BaWü nein nein ja ja ja ja ja ja
Berlin nein nein ja ja ja ja ja ja
Bayern nein nein ja ja ja ja ja ja
Brandenburg nein nein ja ja nein ja ja ja
Bremen [1] nein nein (ja) (ja) (ja) (ja) (ja) (ja)
Hamburg nein nein ja nein ja ja ja ja
Hessen [2] nein nein ja ja ja (nein) (nein) ja
Meck-Pomm nein nein ja ja ja ja ja ja
Niedersachsen nein nein nein ja ja ja ja nein
NRW [3] nein nein nein (ja) (ja) (ja) (ja) (ja)
RLP nein nein nein nein ja ja ja ja
Saarland ja ja nein ja ja ja
Sachsen nein nein ja ja ja ja ja ja
Sachsen-Anhalt nein ja ja ja ja ja ja ja
Schleswig-Hol. nein nein ja ja ja ja nein ja
Thüringen nein nein ja ja ja ja ja ja

Bund

“Registeranhang im Verfassungsschutzbericht 201X”

In diesem Registeranhang sind die im vorliegenden Verfassungsschutzbericht genannten Gruppierungen aufgeführt, bei denen die vorliegenden tatsächlichen Anhaltspunkte in ihrer Gesamtschau zu der Bewertung geführt haben, dass die Gruppierung verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, es sich mithin um eine extremistische Gruppierung handelt.

Baden-Württemberg

“REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN”

Die folgende Auflistung enthält alle im Verfassungsschutzbericht erwähnten extremistischen Personenzusammenschlüsse. Sie bietet jedoch keine abschließende und vollständige Übersicht über die Organisationen, die das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet.

Bayern

“Extremistische Organisationen und Gruppierungen”

In dieser Übersicht sind die im vorliegenden Verfassungsschutzbericht genannten Organisationen und Gruppierungen aufgeführt, bei denen die vorliegenden tatsächlichen Anhaltspunkte in ihrer Gesamtschau zu der Bewertung geführt haben, dass die Organisation/Gruppierung verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, es sich mithin um eine verfas- sungsfeindliche Organisation/Gruppierung handelt.

Organisationen/Gruppierungen aus den Phänomenbereichen „Organ- isierte Kriminalität“ und „Spionageabwehr“ wurden nicht aufgenom- men. Aus dem Bereich „Scientology“ erfolgte keine Aufnahme der internationalen Organisationsteile.

Berlin

“Extremistische Organisationen und Gruppierungen”

Brandenburg

“Auflistung extremistsicher Gruppierungen/Organisationen”

Bremen [1]

Bremen hat zwar auch Übersichten, jedoch sind diese anders gestaltet. Neben einen wenigen erwähnungen von Organisationen gibt eine Tabelle eine Übersicht inkl. Personenanzahl z. B.

2013: “Übersicht extremistsiche Organisationen und Gruppierungen in Bremen”

2018: “Übersicht extremistsicher Bestrebungen in Bremen”

Hamburg

“Register zum Verfassungsschutzbericht 2018”

“Registeranhang zum Verfassungsschutzbericht 2016”

In diesem Registeranhang sind die im vorliegenden Verfassungsschutz- bericht genannten Gruppierungen aufgeführt, bei denen die vorliegenden tatsächlichen Anhaltspunkte in ihrer Gesamtschau zu der Bewertung geführt haben, dass die Gruppierung verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, es sich mithin um eine extremistische Gruppierung handelt.

Hessen [2]

Für 2016 und 2017 werden Beobachtungsobjekte aufgelistet.

2018:

In der unten stehenden Übersicht sind die in diesem Verfassungs- schutzbericht genannten organisationen und gruppierungen auf- geführt, bei denen die hier bekannten Bestrebungen und tätigkeiten nach § 2 abs. 2 HVSg oder tatsächliche anhaltspunkte hierfür in ihrer gesamtschau zu der Bewertung geführt haben, dass die or- ganisation/gruppierung extremistische Ziele verfolgt, es sich mithin um eine extremistische organisation/gruppierung handelt. Organisationen/gruppierungen aus den Phänomenbereichen or- ganisierte kriminalität und Spionageabwehr wurden nicht in die Übersicht aufgenommen.

2017, 2016:

“Anhang zum Register”

Der Anhang zum Register enthält die in diesem Verfassungsschutzbericht aufgeführten Gruppierungen, Publikationen u.a., die zum Beobachtungsauftrag gehören.

2015, 2014, 2013:

“Anhang zum Register”

Der Anhang zum Register enthält die in diesem Verfassungsschutzbericht auf- geführten Gruppierungen, bei denen die vorliegenden tatsächlichen Anhalts- punkte zu der Bewertung geführt haben, dass die jeweilige Gruppierung verfas- sungsfeindliche Ziele verfolgt und es sich demnach um eine extremistische Gruppierung handelt

NRW [3]

Keine klare Bezeichung als extremistisch, jedoch werden Verdachtsfälle besonders makiert.

“Liste der Bestrebungen und Ziele”

Zur Erfüllung seiner Funktion als Frühwarnsystem in der wehrhaften Demokratie ist der Verfassungsschutz durch das Verfassungsschutzgesetz NRW berechtigt, über eine Organisation zu berichten, wenn tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht einer verfassungsfeindlichen Bestrebung vorliegen. Für eine >Berichterstattung ist es nicht Voraussetzung, dass sich Verdachtsmomente bis zur Einschätzung als „verfassungsfeindlich“ verdichtet haben.

Die Namen und Bezeichnungen von Organisationen, Bestrebungen und Tätigkeiten, bei denen lediglich Anhaltspunkte für den Verdacht für die in § 3 Abs. 1 >VSG NRW beschriebenen Merkmale vorliegen, sind zwischen den Zeichen » und « eingefasst (sogenannte Chevrons).

RLP

“Register”

Das Register enthält die Bezeichnungen der im rheinland-pfälzischen Ver- fassungsschutzbericht 2015 genannten Gruppierungen, bei denen die vorlie- genden tatsächlichen Anhaltspunkte in ihrer Gesamtschau zu der Bewertung geführt haben, dass diese verfassungsfeindliche Ziele verfolgen und aufgrund dessen als extremistisch bezeichnet werden können.

Saarland

Gibt erste seit 2013 ein Bericht.

“Anhang”

In dem vorstehenden Bericht sind folgende extremistische Organisationen bzw. Gruppierungen genannt, die im Berichtszeitraum im Saarland struk- turell vertreten und aktiv waren:

Sachsen

2013:“Erwiesene extremistische Gruppierungen/Organisationen die im VS-Bericht 2013 genannt wurden”

2014: “Verzeichnis der im Verfassungsschutzbericht erwähnten extremistsichen Organisnation”

2015: “Verzeichnis der extremistischen Organisationen”

2016, 2017, 2018: “Extremistische Gruppierung und Organisation im Freistaat Sachsen”

Jeweils keine weiteren Erläuterungen

Sachsen-Anhalt

REGISTERANHANG ZUM VERFASSUNGSSCHUTZBE- RICHT DES LANDES SACHSEN-ANHALT 2012

In diesem Registeranhang sind die im vorliegenden Bericht ge- nannten Parteien und Gruppierungen aufgeführt, bei denen die vorliegenden tatsächlichen Anhaltspunkte in ihrer Gesamt- schau zu der Bewertung geführt haben, dass die Gruppierung verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, es sich mithin um eine ext- remistische, in Sachsen-Anhalt sich betätigende Partei oder Gruppierung handelt.

Schleswig Holstein

“Übersicht im Bericht genannter Extremistsicher Organisationen”

Thüringen

“Registeranhang”

Im Registeranhang sind die im Bericht erwähnten Gruppierungen aufgeführt, die ihren Ursprung in Thüringen haben, weitestgehend lokal agieren und einem bun- desweit aktiven extremistischen Personenzusammenschluss nicht als regionale Untergliederung organisatorisch zugehören. Im Übrigen wird auf das vorhergehende Register verwiesen.