Urteil im Anhang

Seit den VS-Berichten 2013 (erschienen im Jahr 2014) werden Organisationen, die der VS als “extremistisch” bezeichnet, gesondert im Anhang aufgelistet. Der Name des Abschnits unterscheidet sich von Bundesland zu Bundesland. Teilweise heißt es “Register” oder “Anhang zum Register”, in anderen heißt es schlicht “Extremistische Organisationen”. Der VS benutzt “extremistisch” als Synonym für “verfassungsfeindlich”. Auf Bundesebene gibt es so ein Register seit den VS-Bericht 2009.

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von Johannes Filter

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Andreas Krämer und Johannes Filter haben auf dem 36C3 (Jahreskongress des Chaos Computer Clubs) über Verfassungsschutzberichte gesprochen. Es ging vor allem darum, was der Verfassungsschutz über linke Gruppierung (wie z. B. VVN-BDA oder Rote Hilfe) schreibt. Vielen Dank an die Bühne von Chaos West für die Möglichkeit über unsere Arbeit zu reden.

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Berlin, 02.11.2019 - In ihren jährlichen Berichten informiert der Verfassungsschutz über verfassungsfeindliche Bestrebungen. Auf Verfassungsschutzberichte.de werden die Berichte erstmals gesammelt, analysiert und durchsuchbar gemacht. Die Webseite ist ein zivilgesellschaftliches Archiv, das den Zugang zu den Dokumenten erleichtert. Es dient als Recherchewerkzeug für Journalist:innen, Wissenschaftler:innen und interessierte Bürger:innen.

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Verfassungsschutzberichte.de

Johannes Filter ist Aktivist für Informationsfreiheit und investigativer Journalist. Er hat sich auf Recherche mithilfe des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) spezialisiert. Daneben arbeitet er als freiberuflicher Software-Entwickler und Datenanalyst.TwitterHomepageImpressum